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Aber vor allem: bleiben Sie gesund!

Bundeskartellamt: Abschluss des Bußgeldverfahrens gegen Anbieter von Technischer Gebäudeausrüstung (TGA)

Im Dezember 2019 hat das Bundeskartellamt sein Bußgeldverfahren gegen elf Anbieter von Technischer Gebäudeausrüstung (TGA) abgeschlossen. In dem Verfahren wurden Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 110 Millionen Euro wegen Absprachen bei der Vergabe von Großaufträgen verhängt. Es handelt sich um die folgenden Unternehmen: Caverion Deutschland GmbH, München; DS Elektrotherm GmbH, Landshut; Engie Deutschland GmbH, Köln; Engie Gebäudetechnik GmbH, Wien; Ferrostaal Air Technolgy GmbH, Saarwellingen; Karl Lausser, Heizungsbau- und Sanitär GmbH, Rattiszell; Kraftanlagen München GmbH, München; Nickel GmbH, Bergisch Gladbach; Sell GmbH, Helmbrechts; Siegle + Epple GmbH & Co. KG, Stuttgart und Stingl GmbH, München. Ausgelöst wurde das Verfahren im November 2014 infolge eines Kronzeugenantrages.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Zahlreiche führende technische Gebäudeausrüster hatten sich teils über Jahre bei der Vergabe von Großaufträgen abgesprochen. Angebote wurden oftmals nur zum Schein und nur zum Schutz anderer Anbieter abgegeben. Für die Abgabe derartiger Schutzangebote hatten die Unternehmen im Gegenzug in vielen Fällen konkrete Gegenleistungen wie Unteraufträge, Ausgleichszahlungen oder das Angebot eines Schutzangebotes bei einer anderen Ausschreibung erhalten. Insgesamt haben wir wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen bei 37 verschiedenen Ausschreibungen im Zeitraum von 2005 bis 2014 nachgewiesen.“

Der Kronzeugenantrag erfolgte in Kenntnis bevorstehender Medienberichte über den Verdacht von Absprachen im Zusammenhang mit der Ausschreibung von TGA-Leistungen für die Steinkohlekraftwerke in Hamm-Uentrop und Eemshaven in den Niederlanden. In den Tagen nach Erscheinen der Medienberichte erklärten drei weitere Unternehmen ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Bundeskartellamt im Rahmen der sogenannten Bonusregelung.

In der Folge führte das Bundeskartellamt in enger Kooperation mit der Staatsanwaltschaft München I und der Kriminalpolizei München Ermittlungen durch. Im Februar und März 2015 erfolgten gemeinsame Durchsuchungsmaßnahmen bei mehreren Unternehmen und auch in Privatwohnungen. Die Staatsanwaltschaft übernahm die Verfahren gegen die an etwaigen Submissionsabsprachen beteiligten natürlichen Personen, das Bundeskartellamt führte die Verfahren gegen die Unternehmen. 

Die vorgeworfenen Verhaltensweisen betreffen die Konzeption und Errichtung von technischer Gebäudeausrüstung im Bereich großer Gebäudekomplexe wie Kraftwerke, industrielle Anlagen, Einkaufszentren oder Bürogebäude. Der Bereich TGA umfasst im Wesentlichen die Gewerke „Mechanik“ (Heizung, Klima/Lüftung, Sanitär), „Elektrik“ (Elektro, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik) und „Brandschutz“ (bspw. Sprinkleranlagen), wobei von den Absprachen überwiegend Ausschreibungen im Bereich der „Mechanik“ betroffen waren. Der Auftragswert für ein TGA-Gewerk lag jeweils zumeist zwischen vier bis 35 Millionen Euro, in einem Fall bei etwa 100 Millionen Euro. 

Bei der Bußgeldfestsetzung wurde berücksichtigt, dass die Unternehmen Caverion Deutschland GmbH, Nickel GmbH, Ferrostaal Air Technology GmbH, Stingl GmbH, Siegle + Epple GmbH & Co. KG und in einem Fall auch Engie Deutschland GmbH bei der Aufklärung der Absprachen mit dem Bundeskartellamt im Rahmen der Bonusregelung kooperiert haben, und dass die Verfahren gegen diese Unternehmen sowie gegen DS Elektrotherm GmbH und Engie Gebäudetechnik GmbH im Wege der einvernehmlichen Verfahrensbeendigung (sog. Settlement) abgeschlossen werden konnten. Die Geldbußen gegen die Unternehmen Caverion Deutschland GmbH, Nickel GmbH, Ferrostaal Air Technology GmbH, Engie Deutschland GmbH, Stingl GmbH, Engie Gebäudetechnik GmbH, DS Elektrotherm GmbH und Siegle + Epple GmbH & Co. KG sind bereits rechtskräftig. Die Unternehmen Kraftanlagen München GmbH, Karl Lausser, Heizungsbau- und Sanitär GmbH und Sell GmbH haben jeweils Einspruch gegen die Entscheidungen eingelegt, über den das OLG Düsseldorf zu entscheiden hat. Nach Einspruchseinlegung überprüft das Gericht den Vorwurf mitsamt der ihm zugrunde liegenden tatsächlichen Feststellungen. Auf den Einspruch der Karl Lausser, Heizungsbau- und Sanitär GmbH hat das OLG Düsseldorf das Verfahren gegen sie wegen Eintritts der Verfolgungsverjährung eingestellt. Hiergegen hat die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf Rechtsmittel eingelegt, über das der Bundesgerichtshof zu entscheiden hat.

Der Abschluss des behördlichen Bußgeldverfahrens erfolgte bereits im Dezember 2019. Die Information der Öffentlichkeit über den Verfahrensabschluss war seither durch Rechtsstreitigkeiten verzögert worden.

Auswirkungen der Corona-Krise auf die SHK-Branche

10% der befragten Handwerker spüren aktuell Lieferprobleme der Lieferanten. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Unternehmensberatung Querschiesser hervor. Ein Drittel der Betriebe leidet an verschobenen Aufträgen. Der Besucherrückgang ist bei 25% der befragten Betriebe zu spüren. Mittlerweile erwarten 65% der Betriebe einen konjunkturellen Knick in Höhe von durchschnittlich 21%. Eine Befragung im Februar 2020 von 215 zufällig ausgewählten SHK-Handwerkern ergab, dass 12% von diesen gelegentlich im Baumarkt kaufen. Das beschaffte Volumen ist gering, das beschaffte Material eher vom Rande der Branche. Die häufigsten Antworten lagen bei "Kleinteile" und "1% bis 3% vom Gesamtumsatz". Die Baumärkte sind, so Querschiesser, keine ernsthaften Lieferanten im B2B der Branche.

Wilo-Vorstand verzichtet auf 50% seiner Vergütung 

Oliver Hermes, Vorstandsvorsitzender und CEO Wilo Gruppe

Oliver Hermes, der Vorstandsvorsitzende und CEO der Wilo Gruppe, ruft dazu auf, der Corona-Krise innerhalb der Unternehmensgruppe mit Disziplin, Sachlichkeit und Bescheidenheit, aber vor allem mit Hilfsbereitschaft und Herzlichkeit zu begegnen. Der Vorstand der WILO SE hat im Zeichen der Solidarität entschieden, auf 50% seiner variablen Vergütung in diesem Jahr zu verzichten. Diese Beträge wird der Vorstand einem eigens gegründeten Wilo-Solidaritäts-Fonds spenden. „Dieser Fonds soll insbesondere den Berufsgruppen in der Wilo Mitarbeiterschaft als Prämie zu Gute kommen, die in der Corona-Krise besonderen Risiken ausgesetzt sind“, erläutert Oliver Hermes. Auch Dr. E.h. Jochen Opländer, Aktionär und Ehrenvorsitzender des Aufsichtsrats der WILO SE und Stifter der Wilo-Foundation, erklärt sich dazu bereit, sich gemeinsam mit seiner Familie am Wilo-Solidaritäts-Fonds mit einer großzügigen Spende zu beteiligen. Zeitgleich haben die Anteilseigner der Wilo SE vereinbart, deren Mehrheitsaktionärin die Wilo-Foundation ist, dieses Jahr etwa 80% der Dividende im Unternehmen zu belassen und den Rest zeitlich gestreckt auszuschütten. 

Kaldewei präsentiert SHK-Neuheiten auf der digitalen „MesseQ“ 

Um seine Partner auch in diesen außergewöhnlichen Zeiten bestmöglich zu informieren präsentiert Kaldewei am 31. März von 10 Uhr bis 10:30 Uhr seine Neuheiten auf der digitalen „MesseQ“. Highlight auf dem virtuellen Kaldewei Messestand, so das Unternehmen, ist die neue Duschlösung Cayonoplan Multispace. Dies ist die weltweit erste emaillierte Duschfläche, die sowohl Dusch- als auch Bewegungsfläche im barrierefreien Bad sein kann. Kaldewei zeigt, wie sich mit der Cayonoplan Multispace selbst Minibäder von nur vier Quadratmetern Größe gemäß der DIN 18040-2 barrierefrei ausstatten lassen. Für die vielfach preisgekrönte Duschfläche Nexsys präsentiert der Premium-Hersteller das Systemboard Nexsys, ein weiteres Montagesystem, mit dem die Installation der Rinnendusche aus edlem Kaldewei Stahl-Email so einfach und schnell gelingt wie nie zuvor. Dank eines stabilen Montageboards und der Lieferung im Komplettset lässt sich die Nexsys in nur wenigen Schritten in Rekordzeit installieren. Die Übertragung am 31. März erfolgt ab 10 Uhr live aus der Kaldewei Iconic World, sodass auch Interaktion zwischen den Besuchern und Kaldewei möglich ist. 

SHK-TV Produkt im Blickpunkt: Renova Waschtisch